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Fischereiabgabe in Baden-Würtemberg

Überarbeitet Juli 2012

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Der Präsident des VFG und und ehemals LFV , Wolfgang Reuther, hat die Angler landesweit weiter zur Kasse gebeten. Mehrere Jahre versuchte er im Fischereibeirat beim Ministerium eine höhere Fischereiabgabe durchzusetzen, in der Hoffnung, mehr Geld für den LFV Baden-Württemberg zu erhalten. Die Abgabe wurde von  6,00 Euro/Jahr auf 8,00 Euro/Jahr erhöht .

Nach seiner Denkweise werden dadurch auch die nichtorganisierten Angler erfasst und stärker zur Kasse gebeten. Abgaben erhöhen passt natürlich in unsere Zeit wie eine Faust aufs Auge. Die Abgabe ist um 33 % gestiegen.

Die Fischereiabgabe wird in einigen Jahren vermutlich bedeutungslos sein und warscheinlich dann sogar abgeschafft werden. Mit der Einführung des Fischereischeines auf Lebenszeit haben sich die Voraussetzungen für die Zahlung der Abgabe grundlegend verändert.
Bisher musste man um den Fischereischein zu verlängern die Abgabe bezahlen, sonst wäre der Fischereischein ungültig geworden und hätte neu beantragt werden müssen. Wer einen Schein noch aus der Zeit vor der Prüfung hat müsste sogar an der Schulung und Prüfung teilnehmen.

Jetzt muss man den Fischereischein auf Lebenszeit nur beantragen und den bestehenden Fischereischein umändern lassen. Wer nicht Angeln gehen will muss dann auch keine Fischereiabgabe bezahlen.
Dies wird dazu führen, dass die ca. 50% passiven Fischereischeininhaber keine Abgaben mehr leisten werden.

Ich habe für dieses Szenario eine Projektion entworfen die darstellt, wie sich die Einnahmen aus der Fischerabgabe in den nächsten Jahren verändern könnten.

Vom Grundsatz her besteht überhaupt kein Bedarf für eine Fischereiabgabe. Vermutlich ist sie sogar rechtswidrig. In den letzten Jahren wurde auch etliche Projekte mit diesen Mitteln gefördert deren Förderung bei einer genauen Nachprüfung fragwürdig erscheint.

So werden einfach mehrere hunderttausend Euro  ohne detailierte Erklärung  für die Fischereiforschungsstelle abgezweigt. Mit nebulösen Formulierungen, aber ohne Angaben wofür das Geld letztlich verwendet wird.

Auch wurden  an  privaten und komunalen Wehren  Fischpässe gefördert, obwohl jeweils der Wehrinhaber, bzw. der Staat auf Grund der WRRL  in der Plicht sind die Durchgängigkeit  herzustellen. Da wurde mit  der Fischereiabgabe komunales und mindestens in einem Fall sogar privates Eigentum gefördert.

Und anstatt darüber zu wachen dass genau solches nicht pasiert sitzen die Verbandspräsidenten am Tisch und nicken dies ab, nachdem der  ehemalige Ministerialbeamte Struwelt mehr oder weniger deutlich gedroht hatte, dass Widerspruch negative Konsequenzen für die Angler haben könnte.

Fischereiabgabe 1
Diese Grafik zeigt die mögliche Entwicklung der Fischereiabgaben (Anzahl).

Fischereiabgabe 2

Diese Grafik zeigt die mögliche Entwicklung der Gelder aus der Fischereiabgabe in Euro.

Fischereiabgabe 3

Der hellblaue Balken zeigt die mögliche Entwicklung der Einnahmen in Euro aus der Fischereiabgabe und der dunkelbalue Balken zeigt ungefähr die Summe, die heute beim Ministerium schon direkt vergeben wird. Bei gleichbleibendem Anspruch des Ministerums und sinkenden Einnahmen reicht die Fischereiabgabe in wenigen Jahren nicht mehr zur Deckung aus.

Fischereiabgabe 4

Der hellblaue Balken zeigt die mögliche Entwicklung der Einnahmen in Euro aus der Fischereiabgabe und der rote Balken zeigt ungefähr die Summe, die dann für die Fischerei in den Regierungsbezirken zur Verfügung stehen kann.